Allgemeine Geschäftsbedingungen


AGB | Version: 1.10 | Stand: 13.06.2014

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln wichtige Punkte im Hinblick auf das Vertragsverhältnis zwischen Herrn Thomas Witte (handelnd unter: FIGUEROA) und dem Kunden. Die Bestimmungen erfüllen zugleich gesetzlich vorgeschriebene Informations- und Belehrungspflichten – so unter anderem über die dem Verbraucher im Fernabsatz zustehenden Rechte. Unabhängig davon ist FIGUEROA stets bemüht, eine den Kunden zufrieden stellende Lösung zu finden.

1. Allgemeines

1.1
FIGUEROA bietet über den Online-Shop unter dem URL http://www.figueroa.de vor allem Bademoden sowie weitere Textilartikel zum Kauf an. Die hier vorliegenden AGB gelten für alle über diesen Online-Shop abgeschlossenen Verträge zwischen FIGUEROA und dem Kunden.

1.2
Kunden im Sinne vorliegender AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.2.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.2.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personen-gesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3
Vertragssprache ist Deutsch.

2. Vertragsabschluss

2.1
Die auf der Website von FIGUEROA aufgeführten Produkte stellen keine FIGUEROA bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

2.2
Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops Produkte auszuwählen und zu bestellen. Vor Absendung der Bestellung ermöglicht FIGUEROA dem Kunden, die Bestelldaten zu überprüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.

2.3
Durch Absendung der Bestellung über das bereitgestellte Bestellformular gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang der Bestellung wird FIGUEROA dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen.

2.4
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch FIGUEROA. Insoweit ist FIGUEROA berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von zwei Werktagen nach Zugang der Bestellung anzunehmen.

2.5
FIGUEROA übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird FIGUEROA den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet. Die Verantwortlichkeit von FIGUEROA für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB gemäß Ziffer 9.) bleibt unberührt.

3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird gespeichert, ist jedoch nach Absendung der Bestellung nicht mehr abrufbar. Die Daten der Bestellung werden aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail an den Kunden übersendet.

4. Versandbedingungen

4.1
Die Auslieferung erfolgt, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, nur auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

4.1.1
Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Lieferung auf Rechnung innerhalb von zehn Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages. Die Lieferfrist, innerhalb derer das Transportunternehmen die Waren ausliefert, beträgt somit elf bis zwölf Werktage nach Zustandekommen des Vertrages, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine kürzere oder längere Frist ausdrücklich hingewiesen.

4.1.2
Im Fall einer vereinbarten Vorleistungspflicht des Kunden erfolgt der Versand der gekauften Artikel innerhalb von zehn Werktagen nach Zahlungseingang. Die Lieferfrist, innerhalb derer das Transportunternehmen die Waren ausliefert, beträgt somit elf bis zwölf Werktage nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine kürzere oder längere Frist ausdrücklich hingewiesen.

4.2
Bei Lieferungen an Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – auch beim Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

5. Eigentumsvorbehalt

FIGUEROA behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

6. Preise / Versandkosten / Zahlungsbedingungen

6.1
Alle Preise stellen Gesamtpreise dar – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer.

6.2
Soweit nicht im Einzelfall ein kostenloser Versand angeboten ist, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer- und Versandkosten; deren Höhe oder nähere Einzelheiten zu deren Berechnung werden auf der jeweiligen Angebots-Website angeführt.

6.3
Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfall weitere Steuern und/oder Kosten (z.B. Zölle oder Gebühren) anfallen, die vom Kunden abzuführen sind.

6.4
FIGUEROA akzeptiert die auf der jeweiligen Angebots-Website angeführten und dem Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

6.5
FIGUEROA behält sich vor, im Einzelfall bei einer gewünschten Zahlung gegen Rechnung die Bonität des Kunden zu überprüfen. Dabei holt FIGUEROA zur Wahrung der eigenen berechtigten Interessen von FIGUEROA Bonitätsauskünfte bei BÜRGEL Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18 in 22761 Hamburg / BRD ein.

6.6
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

7. Widerrufsrecht und -folgen

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Die gesetzlich vorgesehene Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage. Abweichend hiervon vereinbaren die Vertragsparteien, dass die Widerrufsfrist einen Monat beträgt. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Thomas Witte // FIGUEROA, Alte Volksparkstraße 24 in 22525 Hamburg – Deutschland / Fon: +49(0)40–72811040 / Fax: +49(0)40–72811041 / E-Mail: info@figueroa.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig nach § 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

8. Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung)

Kunden stehen beim Kauf von Waren gesetzliche Mängelhaftungsrechte für die Waren zu. Kunden haben bei Mängeln einer (Kauf-)Sache das Recht, Gewährleistungsrechte geltend zu machen – dies unter Beachtung der nachstehenden Regelungen.

8.1
Keine Gewährleistung besteht bei solchen Schäden, die infolge einer unsachgemäßen Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden entstanden sind.

8.2
Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch auf Nacherfüllung nach §§ 437 Nr. 1, 439 BGB.

8.2.1
Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. FIGUEROA bleibt jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

8.2.2
Gegenüber Unternehmern leistet FIGUEROA für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

8.2.3
Die in § 437 Nr. 2 u. 3 BGB bestimmten Rechte des Käufers bei Mängeln bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.2.1 bis einschließlich 8.2.2 dieser AGB unberührt.

8.3
Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1 bis einschließlich 8.2.3 dieser AGB unberührt.

8.4
Offensichtliche Mängel sind durch Kaufleute innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

9. Haftungsbestimmungen

9.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet FIGUEROA uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet FIGUEROA uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

9.2
Für solche Schäden, die nicht von 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet FIGUEROA, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von FIGUEROA auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von 9.1 noch 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet FIGUEROA gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

10. Schlussbestimmungen

10.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.1.1
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.1.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

10.2
Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder ist sein Wohnsitz und/oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von FIGUEROA. Die Befugnis von FIGUEROA, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

Thomas Witte // FIGUEROA
Alte Volksparkstraße 24
22525 Hamburg / Deutschland
Fon: +49(0)40 – 72811040
Fax: +49(0)40 – 72811041
E-Mail: info@figueroa.de
USt-Ident.Nr.: DE 216542838

 

Muster für das Widerrufsformular
nach Anlage 2 zu Art. 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

Thomas Witte // FIGUEROA
Alte Volksparkstraße 24
22525 Hamburg - Deutschland
Fax: +49(0)40–72811041
E-Mail: info@figueroa.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)     
 
Erhalten am (*)     
 
Name des / der Verbraucher(s)     
 
Anschrift des / der Verbraucher(s)     

Unterschrift des /der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum     

(*) Unzutreffendes streichen